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chefarzt aktuell

Informationsdienst für leitende Krankenhausärzte


 

September/Oktober 2015 Nr. 5/15

 T H E M E N Ü B E R S I C H T :
 
Gastkommentare: Gemeinsam gegen Krankenhausinfekte und multiresistente Keime
 

I. Prof. Dr. med. Hartmut Siebert

Stellv. Vorsitzender des APS e. V.
 

Das Aktionsbündnis Patientensicherheit e. V. (APS) hat am 16.09.2015 den ersten internationalen Tag für Patientensicherheit veranstaltet. Schwerpunktthema der Tagung war die Hygiene und die Prävention von behandlungsassoziierten Infektionen. Welche interdisziplinären Probleme bestehen bei der Umsetzung geeigneter Maßnahmen. (S. 80-81)

II. Prof. Dr. med. Petra Gastmeier

Direktorin des Instituts für Hygiene und Umweltmedizin, Charité - Universitätsmedizin Berlin
 
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, was nach acht Jahren "Aktion saubere Hände" im Krankenhaus gut läuft und wo nachgebessert werden muss. Neue Studienergebnisse werden dargestellt. (S. 82-83)

Eckpunkte für Änderungen zum Krankenhausstrukturgesetz

 
Vertreter des Bundes, der Länder und der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und der SPD haben sich am 2. Oktober 2015 auf Änderungen zum Entwurf eines Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) geeinigt. Die Eckpunkte berücksichtigen in vielen Punkten Änderungen, die der Bundesrat am 10. Juli 2015 gefordert hat. Der Beitrag fasst wesentliche Inhalte der Eckpunkte zusammen. (S. 84-86)

Informationspflicht nach dem Patientenrechtegesetz

 
§ 630 c Abs. 2 BGB gewährt dem Patienten nicht nur einen Anspruch auf Information über einen möglichen Behandlungsfehler, sondern auch einen Anspruch auf eine Erklärung des Behandlers, dass für ihn keine Umstände erkennbar sind, welche die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen können (sog. Negativauskunft). (S. 87)

Vertrauensgrundsatz zwischen Fachgebieten

 
Der behandelnde Arzt darf sich auf die schriftliche Befundung einer MRT-Aufnahme durch den Radiologen verlassen, es sei denn, dass der Befund sich mit den klinischen Befunden nicht oder nur schwer vereinbaren lässt (S. 88)

Nachweis der Aufklärung: Das Gericht darf dem Arzt glauben

 
Das Gericht darf den Angaben des Arztes über eine erfolgte Risikoaufklärung glauben, wenn die Darstellung in sich schlüssig und "einiger" Beweis für ein Aufklärungsgespräch erbracht ist. Dies gilt auch dann, wenn dem Arzt das strittige Aufklärungsgespräch nicht im Gedächtnis geblieben ist. (S. 89)

Teilnahme des Ltd. Oberarztes am Bereitschaftsdienst

 
Die Ableistung ärztlichen Bereitschaftsdienstes gehört auch zum ärztlichen Berufsbild von Ltd. Oberärzten (abweichend von BAG, 19.12.1991 - 6 AZR 476/89 -). (S. 90-92)

Wegfall des Honoraranspruchs wegen Behandlungsfehler?

 
Ein Behandlungsfehler lässt den Honoraranspruch des Arztes grundsätzlich nicht entfallen, ein Verlust des Honoraranspruchs kommt nur bei besonders groben Arztfehlern oder vorsätzlicher ärztlicher Pflichtverletzung in Betracht. (S. 93-94)

Keine Befangenheit wegen Beeichnung als "Kollege"

 
Wird in einem Arzthaftungsprozess der beklagte Arzt von dem Sachverständigen als "Kollege" bezeichnet, so rechtfertigt dies keine Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit. (S. 94)

Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

 
Die Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses kann abgelehnt werden, wenn die Umsetzung des Arbeitszeitverlangens die Organisation, den Arbeitsablauf oder die Sicherheit im Betrieb wesentlich beeinträchtigt oder unverhältnismäßige Kosten verursacht. (S. 95-96)

Schriftliches Gutachten im Arzthaftungsprozess
 

Zu schwierigen medizinischen Fragen ist ein schriftliches Sachverständigengutachten anzufordern, ein rein mündliches Gutachten reicht nicht aus. (S. 96)

Kann der Stationsarzt als Honorararzt tätig sein?

Stationsärzte eines Krankenhauses sind keine freiberuflichen Honorarkräfte, sondern unterliegen als abhängig Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht. (S. 97)



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